Was hat das Bedingungslose Grundeinkommen mit der TPD zu tun?

Es scheint für etwas Verwirrung zu sorgen, dass sich die Transhumane Partei Deutschland das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) groß auf die Fahnen schreibt. Das ist durchaus verständlich, denn die Verbindung von Technik, Wissenschaft, und BGE ist nicht wirklich offensichtlich. Was hat der Einsatz für fortschrittlichste Technologien mit einem Grundeinkommen zu tun? Mit einem Wort: Automatisierung! Die Schlagwörter Industrie 4.0 und technologische Arbeitslosigkeit gehen durch die Medien – zum Beispiel die Studie „Die Roboter kommen“ (PDF) von der ING Diba.

Büroroboter

Aussagen, dass etwa 50% aller derzeitigen Arbeitsplätze durch Automatisierung wegfallen, werden typischerweise mit Unglauben, oder der Argumentation, dass eben neue Arbeitsplätze entstehen werden, wie bisher immer geschehen, beantwortet. Unglauben ist keine besonders gut rational begründbare Position. Die derzeitige Geschwindigkeit der Entwicklungen in Robotik und künstlicher Intelligenz ist imposant, und wird voraussichtlich durch verbesserte grundlegende Technologien und Herstellungsverfahren, sowie deren Masseneinsatz, noch weiter zunehmen. Wer aber seinen Erwerbsarbeitsplatz durch zunehmende Automatisierung verliert, hat erst einmal schlechte Chancen eine besser bezahlte Stelle anzunehmen.

An dieser Stelle kommt definitiv die transhumanistische Ausrichtung der TPD ins Spiel: Uns geht es darum, die großen Probleme dieser Welt zu lösen, zum Beispiel:

  • Armut
  • Krieg
  • Gesundheitsbeeinträchtigungen (Krankheiten, Alterungsprozesse)
  • Ungleichheit etc.

 

Die weltweite Automatisierung nimmt weiter an Fahrt auf.

Es geht uns nicht darum, jedem einen bequemen, mittelmäßigen Erwerbsarbeitsplatz zu versprechen, der genau so gut, wenn nicht noch besser, von einem Roboter oder einer KI übernommen werden könnte. Stattdessen stehen wir für die Möglichkeit der vollständigen Entfaltung des Menschen, und anderer empfindungsfähiger Wesen. Je besser unsere Technologien, und unsere Wirtschaft funktionieren, desto schneller können wir dieses Zeil erreichen. Genau deswegen muss das Bedingungslose Grundeinkommen – Konzept der TPD auf dieses Ziel ausgerichtet sein.

Die Arbeitslosenquote ist eine langweilige und überflüssige Statistik. Es sollte uns nicht interessieren, ob Menschen einen Erwerbsarbeitsplatz haben, oder nicht, sondern ob sie sich frei und vollständig im Sinne ihrer eigenen Interessen und Stärken entfalten können. Viele Menschen mögen zwar ihre Erfüllung in einer Erwerbsarbeit finden, aber es ist ein schwer wiegender Denkfehler alle Menschen vorzuschreiben, ihre Erfüllung nur in solcher Art von Arbeit zu suchen. Wie viel gearbeitet wird, spielt im Großen und Ganzen keine interessante Rolle. Unsere Vorfahren haben in den letzten Jahrhunderten im Schnitt sehr viel mehr gearbeitet als wir, und trotzdem besitzen wir größeren materiellen Reichtum, und bessere Technologien. Der entscheidende Faktor für unseren Wohlstand ist die effektive Nutzung von Technik. Automatisierung kann und muss allen Menschen nützen.

Manche mögen einwerfen, dass Automatisierung bereits jetzt von großem Nutzen für alle Menschen ist, da diese die Preise vieler Produkte und Dienstleistungen reduziert. Das ist tatsächlich der Fall, und ein wichtiger Punkt, jedoch sind Preise nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite sind natürlich die Einkommen der Menschen. Je schneller und effektiver automatisiert, und rationalisiert wird, desto schwieriger wird es für die meisten Menschen, ein hohes Einkommen zu erzielen. Mit anderen Worten: Durch Automatisierung sinken die Einkommen der Menschen erst einmal. Der volkswirtschaftliche Vorteil der Automatisierung durch ein besseres Angebot, wird durch eine schlechtere Nachfrage zumindest gedämpft.

Durch Automatisierung sinken die Einkommen der Menschen erst einmal.

 

Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine der besten Lösungen.

Die einfachste, effektivste und rationalste Lösung dieses fundamentalen Problems besteht in der Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Nur mit einem bedingungslosen Grundeinkommen kann man eine konsistente und hohe Nachfrage sicherstellen, ohne dabei unerwünschte wirtschaftliche und politische Verwerfungen zu erzeugen. Damit folgt aber auch, dass ein solches BGE auch hoch genug sein muss, um die Nachfrage auch wirklich effektiv zu fördern. Dass dieses dabei gleichzeitig existenz- und teilhabesichernd sein muss, liegt in der Natur der Sache begründet, dass es um die Sicherung der „existenziellen Nachfrage“ und der „Teilhabenachfrage“ geht. In dieser rein wirtschaftlichen Argumentation, sind humanistische Forderungen bereits notwendigerweise enthalten. Dies mag befremdlich erscheinen, denn dies ist man nicht von den BGE-Modellen wirtschaftsliberaler Ökonomen gewohnt. Der entscheidende Unterschied besteht eben in der Zielsetzung: Ziel der TPD ist die Maximierung des Fortschritts, während konventionelle Wirtschaftsliberale hauptsächlich Vorteile für Unternehmen ins Auge fassen.

Automatisierung und Rationalisierung müssen als positive gesellschaftliche Kräfte aufgefasst werden. Diese Sichtweise ist unserem heutigen System nur schwer zu vermitteln, da die Menschen keinen großen direkten Nutzen darin sehen, „wegrationalisiert“ zu werden. Eine Ausschüttung gesamtgesellschaftlichen – durch Automatisierung und Rationalisierung ermöglichten – Reichtums durch ein relativ hohes BGE würde dies aber ändern. Die Menschen wären eher bereit aggressive Automatisierung und Rationalisierung zu fordern, da sie ja selber zu „Shareholdern“ der dadurch entstehenden Profite werden. Jedenfalls würde der gesellschaftliche und politische Widerstand gegen Automatisierung und Rationalisierung reduziert werden, was die Geschwindigkeit des Fortschritts merklich verstärken würde. Davon hätten am Ende alle einen großen Vorteil, egal ob sie zwischendurch Einkommens- oder Profiteinbußen erleiden.

Ein hohes bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen befreien, und sehr flexibel machen. Der Arbeitsmarkt würde freier werden, vor allem weil Menschen nicht mehr gezwungen wären, überhaupt eine Erwerbsarbeit anzunehmen. Andererseits würde auch der Mindestlohn sinnlos werden. Wie viel Lohn Erwerbsarbeitsplatznehmer fordern, sollte ihnen völlig frei überlassen sein. Vor allem auch verstärkte ehrenamtliche Arbeit sollte ohne Probleme möglich sein. Sehr innovative Start-ups könnten etwa ihre Mitarbeiter nur mit Unternehmensanteilen vergüten, ohne einen konventionellen Lohn zu zahlen, der dank BGE ja nicht mehr notwendig wäre. Dadurch hätten missionsorientierte, radikale Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil, den sie auch durch ihren Nutzen für die Gesellschaft verdienen. Derartige Überlegungen mögen heutzutage sehr befremden, aber sie zeigen auf, wie radikal die Menschen umdenken können, ja sogar müssen, sobald ein fortschrittsförderndes BGE eingeführt wird.

Wie hoch sollte das bedingungslose Grundeinkommen sein?

Viele Euroscheine durch BGEEs sollte ein fairer und hinreichend hoher Anteil des gesamtgesellschaftlichen Reichtums an alle ausgezahlt werden. Menschen sollten in allen Situationen über eine relativ hohe kaufkräftige Nachfrage verfügen können. Zu hoch sollte das bedingungslose Grundeinkommen anfangs allerdings auch nicht angesetzt werden, da dies für zu große Disruptionen, etwa durch lähmend hohe Steuerbelastungen, oder einen extremen Zuwanderungsschub, sorgen würde. Beide Bedingungen wären gegeben, wenn man etwa ein Drittel des gesamtgesellschaftlichen Reichtums als bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen würde. Momentan ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) einer der am meisten genutzten Maßstäbe für gesamtgesellschaftlichen Reichtum. Würde man ein Drittel des jährlichen BIPs an alle erwachsenen Einwohner Deutschlands auszahlen, würde dies einem monatlichen bedingungslosen Grundeinkommen von knapp 1100 Euro entsprechen, wenn minderjährige Einwohner die Hälfte davon bekommen.

Wenn man konkrete Zahlen nennt, schreien die einen immer „zu niedrig“, während andere beklagen, dass die Summe „zu hoch“ sei. Dazu nur einige Anmerkungen: Mehr als diese Summe ist kaum realistisch finanzierbar. Und es kann kaum jemand ernsthaft behaupten, dass sie nicht existenz- und teilhabesichernd sei. Abgesehen davon, dürfte es für die meisten relativ leicht sein, neben dem BGE noch etwas dazuzuverdienen, um auf eine einträglichere Summe zu kommen.

Da das BIP selber als Maß für den gesamtgesellschaftlichen Reichtum etwas in der Kritik steht, und zwar nicht ganz unbegründet, halte ich eine Fixierung auf das BIP als Grundlage der Berechnung der Höhe des BGE für problematisch, aber es wäre zumindest ein einfacher und rationaler Anfang. Daher fällt hier auch so oft den Begriff des „gesamtgesellschaftlichen Reichtums“, obwohl dieser nicht besonders handlich ist.

Finanzierung

Leider ist das Thema der optimalen Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens sehr schwierig. Es gibt keinen Mangel an radikalen Finanzierungskonzepten, etwa durch sehr hohe Mehrwertsteuern oder eine hohe Flat-Tax auf Einkommen. Allerdings haben all diese Konzepte ihr Stärken und Schwächen. Um unerwünschte Nebeneffekte im Rahmen zu halten, bietet es sich an, mehrere Finanzierungsmodelle zu kombinieren, um durch eine Zahl relativ moderater Änderungen zu einer ausreichenden Finanzierung eines BGEs zu kommen. Der Löwenteil der Finanzierung wird durch die vollständige Reform des bisherigen Sozialversicherungssystems geleistet, welches durch ein BGE und ein stark verschlanktes System ersetzt wird. Nur die Kranken- und Pflegeversicherung bleibt weitgehend unberührt – Reformen dieses Systems können relativ unabhängig vom BGE betrachtet werden. Andere staatliche Sozialversicherungen werden durch private Versicherungssysteme oder freiwillige staatliche Sozialversicherungen ersetzt, da das BGE einen ausreichenden Grundsockel darstellt, und keine strenge Notwendigkeit für weitere Absicherungen besteht.

Natürlich bleibt bei einem relativ hohen BGE eine Finanzierungslücke erhalten, die nur durch Steuererhöhungen gedeckt werden kann. Durch eine Kombination folgender Maßnahmen könnte diese geschlossen werden:

  1. Erhöhung der Mehrwertsteuer, und Einführung eines weiteren sehr hohen Mehrwertsteuersatzes auf hochwertige Luxusgüter.
  2. Eine Erhöhung der Einkommenssteuer. Statt durch Abgaben, wird das neue Sozialsystem direkt über Einkommenssteuern finanziert.
  3. Die Einführung weiterer Steuern wie Finanztransaktionssteuer, Landwertsteuer, oder Vermögenssteuer.

Teilt man die zusätzlich anfallende Steuerlast etwa gleichmäßig auf alle drei Ansätze auf, werden dadurch übermäßige Belastungen vermieden. Ein weiterer Vorteil dieses Ansatzes besteht darin, dass wir bereits jetzt ein steuerliches „Mischsystem“ haben, welches mehr oder weniger funktioniert. Viel müsste man am jetzigen System also nicht ändern, um ein BGE verlässlich finanzieren zu können. Jedenfalls muss man sich auf keine radikalen Experimente einlassen, um die Finanzierung eines BGEs zu ermöglichen. Natürlich ist dieser Mischansatz defensiv, und eine große Vereinfachung des Steuersystems würde dadurch erst einmal ausbleiben. Weitere Veränderungen und Verbesserungen des Steuersystems können natürlich auch vorgenommen werden, sobald ein BGE eingeführt ist.

Dem Fortschritt verpflichtet

Nun drängt sich beim Thema Steuererhöhung die Frage auf, ob dies notwendig ist, und ob nicht die Einführung eines moderateren BGEs ausreichen würde, um hinreichend positive Effekte zu erzielen. An dieser Stelle sollte man sich das eigentliche Ziel klar machen: Eine Beschleunigung des Fortschritts. Wenn die Menschen nur mit einem Betrag auskommen müssen, der ganz knapp über dem Niveau des ALG2 liegt, sobald ihr Erwerbsarbeitsplatz wegrationalisiert wird, stellt sich kaum das Gefühl ein, Anteilseigener am gesamtgesellschaftlichen Reichtum zu sein. Das würde dazu führen, dass Bemühungen zur Automatisierung und Rationalisierung blockiert werden. Letzten Endes würde diese Blockadehaltung zu einer Verlangsamung der wirtschaftlichen Effizienzsteigerung führen. Steuererhöhungen sind daher tatsächlich das kleinere Übel, vor allem da die Steuergelder, welche als BGE ausgezahlt werden, ja wie eine Nachfragesubvention wirken, und daher die Binnenmärkte stimulieren.

Die Einführung eines BGEs könnte kurzzeitig tatsächlich die Konjunktur durch erhöhe Steuerbelastungen beeinträchtigen, allerdings würde der langfristige Nutzen, die kurzfristigen Probleme bei weitem überwiegen. Mit radikalen Innovationen, und technologischen Fortschritten, könnte Deutschland durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zum fortschrittlichsten Land der Welt werden. Und durch den Export dieser fortschrittlichen Technologien bzw. deren Produkte würden neben Deutschland, auch andere Länder vom neuen deutschen Innovationsgeist profitieren. Es wäre sogar wahrscheinlich, dass sich ein deutsches Pendant zu Silicon Valley herausbilden würde. Dies wäre womöglich der beste Weg, die deutsche Wirtschaft nachhaltig zu optimieren. Aber dieses Optimalszenario ist natürlich nur möglich, wenn Deutschland diese einmalige Chance schnell nutzt, und beherzt ein hohes BGE einführt, ehe andere Länder Deutschland zuvorkommen, und selber die Führungsrolle übernehmen.

Wer Zweifel daran hat, dass eine Nation Großes bewirken kann, wenn sie gänzlich auf das Erreichen beeindruckender Fortschritte eingestimmt ist, sollte das Projekt der Mondlandung in den 1960ern zurückdenken. Was damals die meisten Leute für Science-Fiction gehalten haben, ist tatsächlich durch unzählige Anstrengungen eines motivierten Volkes Realität geworden. Genau so kann Deutschland zu einer Nation werden, in der Science-Fiction durch Robotik und künstliche Intelligenz Wirklichkeit wird. Übrigens gibt es einen naheliegenden Weg, das Ziel des Fortschritts zu verdeutlichen: Das BGE könnte einfach als Fortschrittsgeld bezeichnet werden.

Das bedingungslose Grundeinkommen könnte als Fortschrittsgeld konzipiert und bezeichnet werden.

Die AG Bedingungsloses Grundeinkommen und Steuern der TPD

Seit Oktober 2016 hat die TPD die AG Bedingungsloses Grundeinkommen und Steuern, welche die Themen BGE und die Reform des Steuersystems vertieft behandeln will. Dieser Artikel ist eine grobe Zusammenfassung des derzeitigen Stands der Diskussionen innerhalb dieser AG. Es besteht natürlich noch viel Arbeitsbedarf, gerade bei Fragen der genauen Finanzierung des BGEs, insbesondere durch alternative Steuerarten, sowie bei der Frage was mit dem derzeitigen Sozialversicherungssystem genau passieren soll, sobald ein BGE eingeführt wird. Die AG arbeitet momentan primär im Fractal Future Forum. Eine Mitgliedschaft in der TPD ist für die Teilnahme in der AG nicht zwingend erfoderlich. Wer Interesse an der Mitwirkung in der AG BGE und Steuern hat, meldet sich am besten bei mir, idealerweise per PM im Fractal Future Forum.

Dieser Artikel ist eine persönliche Meinung des Autors und soll als Diskussionsgrundlage, oder um Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken, genutzt werden. Die hier dargelegten Standpunkte stellen nicht zwangsläufig die der TPD dar.

Michael Hrenka